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Kanzlei
Patentantwalt
Dipl.-Ing. Frank Hofmeister
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Tätigkeitsschwerpunkte:
- Beratung auf dem Gebiet des gewerblichen
Rechtsschutzes, insbesondere zu gewerblichen Schutzrechten (Patente,
Gebrauchsmuster, Marken und Design) sowie zum Arbeitnehmererfinderrecht
und Lizenzvertragsrecht
- Anmeldung von gewerblichen Schutzrechten
im In- und Ausland sowie deren Betreuung im Prüfungs- und
Eintragungsverfahren:
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- nationale Patente, Europa-Patente
und internationale Patentanmeldungen (PCT) sowie Gebrauchsmuster,
insbesondere auf den Gebieten:
Medizintechnik
Verfahrenstechnik
Armaturenbau
allgemeiner Maschinenbau
- nationale Marken, international
registrierte Marken (MMA)
und Unionsmarken (EUIPO)
- nationale Designs, internationale
Design-Registrierungen (HMA) und Gemeinschaftsgeschmacksmuster
(EUIPO)
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- Vertretung bei Patent-Nichtigkeitsklagen
und bei Gebrauchsmuster-, Marken- und Design-Löschungsverfahren
- Vertretung bei Verfahren wegen
Schutzrechtsverletzung
- Durchführung und Auswertung
von Recherchen
- Fristenüberwachung und
Einzahlung von Jahres- und Verlängerungsgebühren
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